Position der SPD zum Haushalt 2019 Redebeitrag von Stv. Jörg Heinz in der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2018 Drei Hürden für gesetzeskonforme und genehmigungsfähige Kommunalhaushalte hat der Gesetzgeber in der HGO und der GemHVO aufgestellt. Die ersten beiden nimmt der Haushaltsentwurf 2019 nicht aus eigener Kraft, die dritte Hürde reißt er vollends und ist deswegen nicht zustimmungsfähig.
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Wegeverbindung Bahnhof – Schlossplatz entlang der Werra Der Magistrat der Kreisstadt Eschwege wird beauftragt, zeitnah die Machbarkeit einer Wegeverbindung zwischen Stadtbahnhof und Schlossplatz entlang der Werra zu prüfen. Begründung und Erläuterung Wir halten eine durchgängige Wegeverbindung durch Eschwege, entlang der Werra, aus Gründen touristischer aber auch anderer Nutzungen nach wie vor für erstrebenswert. Hierzu kann teilweise […]
Read more >Knut John stellt sich vor Es ist viel zu tun, ich bin bereit.Die schwarz/grüne Landesregierung muss endlich abgelöst werden, betrachtet man die Bilanz der 19 Jahre Schwarz-Regierung, dann wird einem „schwarz“ vor Augen. Webseite von Knut JohnKnut John bei FacebookKnut John bei TwitterKnut John bei AbgeordnetenwatchKnut John bei #hrWahl – Der Kandidatencheck
Read more >Umnutzung der alten Eisenbahnbrücke zur Fußgängerbrücke Der Magistrat der Kreisstadt Eschwege wird beauftragt, ein Konzept für dieUmnutzung der westlich der B 249 gelegenen alten Eisenbahnbrücke alsFußgängerbrücke erarbeiten zu lassen. Begründung und ErläuterungEs ist zu beobachten, dass ausgesprochen viele Bewohner unserer Stadt – vorwiegend aus den westlichen Stadtgebieten – als Fußgänger oder Radfahrer die stark befahrene […]
Read more >Knut John als Kandidat zur Landtagswahl 2018 vorgeschlagen Einstimmiges Votum für Knut John auf der Jahreshauptversammlung des OV Eschwege am 16.02.2018 Auf der JHV der Eschweger SPD am 16. Februar wurde Knut John, der auch Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins Eschwege ist, einstimmig als Landtagskandidat und Nachfolger von Lothar Quanz, gewählt. Er wird sich nun auf dem Unterbezirksparteitag […]
Read more >Neujahrsempfang 2018 Wir laden herzlich ein zum Neujahrsempfang der SPD Eschwege. Für das leibliche Wohl ist gesorgt, wir backen Waffeln und freuen uns auf viele Gäste. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Hessen und stellv. Bundesparteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel ist unser Gast.
Read more >Haushalt 2018 birgt gefährliche Risiken Redebeitrag von Stv. Jörg Heinz in der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2017 „Haushalte werden in guten Zeiten ruiniert, nicht in Krisenzeiten“, hat Bürgermeister und zuständiger Finanzdezernent Heppe bei Einbringung des Haushalts gesagt. Er hat damit eine Warnung von Walter Wallmann, Präsident des Landesrechnungshofes, zitiert. Der hatte gewarnt: Zwar sei erstmals seit langer […]
Read more >Hebesatz Grundsteuer Redebeitrag von Stv. Jörg Heinz in der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2017 Eine Vorbemerkung: Der Hebesatz bei der Grundsteuer in Eschwege liegt aktuell bei 420 %. Bezogen auf vergleichbaren Kommunen in Hessen liegen wir damit im mittleren Bereich, eher etwas darunter. Bundesweit liegt der durchschnittliche Steuersatz bei 455, in Hessen bei 444%, das heißt unsere […]
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