Position der SPD zum Haushalt 2019 Redebeitrag von Stv. Jörg Heinz in der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2018 Drei Hürden für gesetzeskonforme und genehmigungsfähige Kommunalhaushalte hat der Gesetzgeber in der HGO und der GemHVO aufgestellt. Die ersten beiden nimmt der Haushaltsentwurf 2019 nicht aus eigener Kraft, die dritte Hürde reißt er vollends und ist deswegen nicht zustimmungsfähig.

Wegeverbindung Bahnhof – Schlossplatz entlang der Werra Der Magistrat der Kreisstadt Eschwege wird beauftragt, zeitnah die Machbarkeit einer Wegeverbindung zwischen Stadtbahnhof und Schlossplatz entlang der Werra zu prüfen. Begründung und Erläuterung Wir halten eine durchgängige Wegeverbindung durch Eschwege, entlang der Werra, aus Gründen touristischer aber auch anderer Nutzungen nach wie vor für erstrebenswert. Hierzu kann teilweise […]